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Mo, 12. April 2021

Anwohnerparkausweise bald nur noch was für Reiche?

Statt wie bisher 30 Euro im Jahr soll der Anwohnerparkausweis zukünftig rund 30 Euro im Monat kosten – so die Vorstellung der Fraktionen Grüne, Eine Stadt für alle und JUPI. Diese Gebührenerhöhung bedeutet eine 1.200 Prozentige Steigerung auf einen Schlag. Das ist so absurd wie unsozial!
„Wer dieser exorbitanten Erhöhung zustimmt, lebt vollkommen an der Realität vorbei“, empört sich Gerlinde Schrempp, „nicht alle Menschen, die ein Auto besitzen, verfügen über einen großen Geldbeutel, sind aber dennoch auf ihr Fahrzeug angewiesen.“ Es gibt genügend Bürger_innen und Bürger in Freiburg, die ein Auto brauchen, weil sie nicht so ohne weiteres auf den ÖPNV oder das Fahrrad umsteigen können: Sei es, weil sie nicht in Freiburg arbeiten, sie ein Handicap aufweisen, sie quer durch die ganze Stadt fahren müssen, um ihre Kinder in die Kita/ Schule zu bringen und anschließend pünktlich an ihrem Arbeitsplatz sein müssen, oder weil der ÖPNV nicht zu den Zeiten fährt, wann sie von A nach B kommen müssen. Es ist also völlig realitätsfern gedacht, wenn man glaubt, alle Freiburger_innen bräuchten kein Auto. „Für viele, die mit der Erhöhung nun dermaßen belastet werden, kommt diese einer dritten Nebenkostenabrechnung gleich, die sich manche schlichtweg nicht leisten können“, so Gerlinde Schrempp.
Unsere Fraktion verwehrt sich nicht grundsätzlich gegen eine Verteuerung von öffentlichem Parkraum. Diese muss aber moderat, stufenweise und hinreichend sozial, fair sowie mit Augenmaß erfolgen und darf nicht nur die KfZ-Halter in den Anwohnerzonen derart belasten.

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