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Aktuelles

BZ-Artikel zum Thema "Parken an E-Ladestationen"
15
März 2024
BZ-Artikel zum Thema "Parken an E-Ladestationen"
Unsere Anfrage zum Thema "Nächtliches Praken an E-Ladestationen" hat die Badischen Zeigung in ihrer Ausgabe vom 15. März 2024 aufgegriffen. Darin stellt sie dieselbe Frage, wie wir sie uns auch stellen: E-Autos dürfen an Freiburger Ladesäulen nur begrenzt parken, doch für nachts sei die Beschränkung Unsinn, sagen Kritiker. Laut Rathaus geht es nicht anders - doch warum klappt es dann in München? Lesen Sie hier den vollständigen Artikel.
Parken von Handwerksfahrzeugen
14
März 2024
nachgefragt
Parken von Handwerksfahrzeugen
Von Handwerkesbetrieben hören wir immer wieder, dass sie bei Aufträgen in der Stadt oftmals keinen Stellplatz in der Nähe ihrer Kunden finden und sie ihr Fahrzeug deshalb weit weg vom Kunden parken müssen. Ihre Maschinen, Werkzeuge und andere Gerätschaften, die sie für ihre Arbeit benötigen, müssen sie folglich zum Einsatzort tragen. Einige Handwerksbetriebe wollen wegen der Parkplatzsituation keine Aufträge in der Stadt mehr annehmen. Andere stellen ihr Fahrzeug zur Not im Halteverbot ab und kassieren einen Strafzettel. Wir haben nachgefragt, ob es Lösungen geben kann.
Hauptfriedhof als kultureller Ort
06
März 2024
nachgefragt
Hauptfriedhof als kultureller Ort
Immer weniger Menschen entscheiden sich für die klassische Erdbestattung und selbst Urnenbeisetzungen werden weniger, was dazu führt, dass der Hauptfriedhof zunehmend leerer wird. Weniger Grabstätten bedeuten auch deutlich weniger Besuche von Angehörigen, Freunden und Bekannten der Verstorbenen. Schade, denn der Hauptfriedhof ist ein besonderer Ort, der zum Nachdenken, Besinnen und Verweilen einlädt. Daher haben wir nachgefragt, ob die Nutzung erweitert werden kann.
Kümmern Sie sich um die Demokratie - wählen Sie
01
März 2024
Kümmern Sie sich um die Demokratie - wählen Sie
Die aktuelle Ausgabe des Amtsblatts ist die letzte mit Beiträgen aus den Fraktionen und Gruppierungen des Freiburger Gemeinderates bis zur Kommunalwahl am 09. Juni 2024. Solange herrscht die Karenzzeit. Wir haben daher die Gelegenheit wahrgenommen, um die Leserinnen und Leser aufzumundern, zur Wahl zu gehen.Egal, wo Sie Ihr Kreuz setzen, geben Sie Ihre Stimme einer demokratischen Liste. Kümmern Sie sich um die Demokratie, damit der Einfluss extremer Parteien und Gruppierungen so gering wie möglich bleibt.
Einsatztätigkeiten der Freiwilligen Feuerwehr
26
Februar 2024
nachgefragt
Einsatztätigkeiten der Freiwilligen Feuerwehr
Bei der Wehrversammlung der Freiwilligen Feuerwehr am Mittwoch, 31. Januar 2024, vernommen, dass die Höhe der Kosten, welche für die Einsatztätigkeit der Freiwilligen Feuerwehr entsteht, nicht bekannt ist. Wir sind jedoch der Meinung, dass sich dies anhand der kostenpflichtigen Einsätze einfach ermitteln lassen müsste. Daher haben wir bei Oberbürgermeiser Horn u.a. nachgefragt, wie hoch der Verdienstausfall sowie die Beträge, die an die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr ausbezahlt wurden, sind.
Grundsteuerreform 2025 - Jetzt Klarheit schaffen
05
Februar 2024
nachgefragt
Grundsteuerreform 2025 - Jetzt Klarheit schaffen
Im Zuge der Reform wird die Grundsteuer auch in Baden-Württemberg ab 2025 neu berechnet. Einen zentralen Bestandteil dieser Neuberechnung bilden die Hebesätze, die von jeder Kommune eigenständig festgelegt werden. Weil die Kommunen die neuen Werte allerdings nicht vor Sommer oder gar Herbst 2024 veröffentlichen wollen, tappen Millionen von Grundstücksbesitzern derzeit nach wie vor im Dunkeln. Auch die betroffenen Freiburger Bürgerinnen und Bürger. Daher fordern wir Klarheit.
Nächtliches Parken an E-Ladestationen
02
Februar 2024
Hier zur Antwort
Nächtliches Parken an E-Ladestationen
An städtischen Ladestatione darf das E-Fahrzeug nur für die Dauer des Ladevorgangs, maximal vier Stunden, stehen. Diese Regelung ist durchaus richtig, denn schließlich sollen die Ladepunkte nicht als Parkplätze missbraucht werden. Anders sieht es jedoch nachts aus; hier ist die begrenzte Verweildauer nicht sehr serviceorientiert, weshalb wir in einem Schreiben an den Oberbürgermeister die nächtliche Aufhebung angeregt haben. Wir sind der Überzeugung, dass dies den Komfort der Elektromobilität in Freiburg weiter verbessern würde.
Resolution - Nie wieder ist jetzt
30
Januar 2024
Resolution - Nie wieder ist jetzt
In seiner jüngsten Sitzung am Dienstag, 30. Januar 2024, haben alle Fraktionen und Grüppierungen des Freiburgers Gemeinderats mit Ausnahme der AfD eine Resolution für ein weltoffenes Freiburg verlesen. Demokratiefeindlichkeit, Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und jede andere Form von gruppenbezogener Menschenfeidlichkeit haben in unserer Stadt keinen Platz. Freiburg bleibt weltoffen, steht für Solidarität und ein soziales Miteinande, wehrt sich und bleibt standhaft gegen Rechtsextremismus.
Versorgungs- und Verteilerkästen als Werbefläche
24
Januar 2024
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Versorgungs- und Verteilerkästen als Werbefläche
Seit einigen Wochen, bzw. Monaten ist festzustellen, dass im Freiburger Straßenraum, vorwiegend im Fußgängerbereich positionierte Versorgungs- und Verteilerkästen zu Werbezwecken genutzt werden. Ganz egal, wie man dazu steht, interessiert es die FREIEN WÄHLER, ob es sich hierbei um eine Sondernutzungsinanspruchnahme handelt, und ob und in welcher Höhe Gebühren entrichtet werden. Daher haben wir mit einer Anfrage beim Oberbürgermeister um Auskunft gebeten.
Regionale Schulentwicklung - Welche Rolle spielt der GR?
23
Januar 2024
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Regionale Schulentwicklung - Welche Rolle spielt der GR?
Am kommenden Dienstag, 30. Januar 2024, soll der Freiburger Gemeinderat über die Regionale Schulentwicklung, genauer gesagt über die Verlagerung einiger dualer Ausbildungsgänge an Beruflichen Schulen in andere Landkreise, enscheiden. Darüber hat sich bereits Ende des vergangenen Jahres eine heftige Debatte entpuppt. Die FREIEN WÄHLER sind gegen die Abgabe und will daher wissen, welche Entscheidungskompetenz dem Gemeinderat in dieser Angelgenheit obliegt.
Verlagerung von Berufsschulzweigen
20
Januar 2024
Verlagerung von Berufsschulzweigen
Im Januar wird der Gemeinderat über den Standort bzw. Verlagerung bestimmter Ausbildungsbereiche aus Freiburger Gewerbeschulen abstimmen. Es geht um die Ausbildungszweige Drucker, Floristen, Gartenbauer und Winzer nach Villingen/Schwenningen bzw. nach Lahr. Nach Ansicht der FREIEN WÄHLER ist dieser Standortwechsel fatal für die hießigen Handwerksbetriebe, die ohnehin schon unter dem Fachkräftemangel leiden, da zu befürchten ist, dass es noch schwieriger wird, Lehrlinge zu bekommen, weil diese für den theoretischen Block nicht so weit fahren wollen.
Mit Schwung und Elan ins neue Jahr
14
Januar 2024
Mit Schwung und Elan ins neue Jahr
Wenngleich das Jahr 2024 noch sehr jung ist, so ist es dennoch bereits mit großen Herausforderungen konfrontiert. Weltpolitisch hat das neue Jahr nicht besser begonnen, wie das alte aufgehört hat. Und auch auf kommunalpolitischer Ebene, lassen sich schon jetzt Aufgaben erkennen, die die Stadt nur mit einem Kraftakt bewältigen kann. So hat sich gezeigt, dass der städtische Haushalt 2026 allein für Zinsen ca. 33 Millionen € für die Gesamtschulden aufbringen muss. Dieses Geld wird natürlich an allen Ecken und Enden fehlen.
Termine
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19.03.2024 - 19.03.2024
16:00 Uhr bis 19:00 Uhr
3. Sitzung des Gemeinderats
Neuer Ratssaal des Rathauses
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20.03.2024 - 20.03.2024
18:30 Uhr
Bürgerempfang der Freien Wähler
Wodan-Halle, Leo-Wohleb-Straße 4
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23.04.2024 - 23.04.2024
16:00 Uhr bis 19:00 Uhr
4. Sitzung des Gemeinderates
Neuer Ratssall des Rathauses


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Fraktion Freie Wähler Freiburg, Rathausplatz 2-4, 79098 Freiburg
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