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Presse

Demonstrieren - Ja,                             Corona leugnen - Nein
14
Januar 2022
Demonstrieren - Ja, Corona leugnen - Nein
Das Recht, seine Meinung frei äußern zu dürfen, ist ein hohes Gut der Demokratie. Auch wenn manche Meinungen nicht gefallen mögen. Wenn jedoch die Demonstrierenden Corona leugnen, ist das nicht mehr durch die freie Meinungsäußerung gedeckt, sondern gefährtet die Gesundheit - im Schlimmsten Fall sogar das Leben - vieler Meschen. Davon handelt unsere Artikel der aktuellen Amtsblattausgabe.
Klage gescheitert - dennoch viel erreicht
13
Januar 2022
Klage gescheitert - dennoch viel erreicht
Im vergangenen April haben wir eine Anfrage beim OB bezüglich der Finanzierung des geplanten Stadtteil Dietenbachs sowie des neuen Quartiers Kleineschholz gestellt, auf welche wir im Juni eine lapidare Anwort erhielten. Damit wollte unsere Fraktion sich jedoch nicht zufriedengeben, sind die Auswirkungen doch von zu großer Tragweite für die gesamte Stadt, weshab wir eine Klage beim Freiburger Verwaltungsgericht eingereicht haben. Leider wurde die Klage abgewiesen.
Hohe Parkgebühren beeinflussen Kundschaft
09
Dezember 2021
Hohe Parkgebühren beeinflussen Kundschaft
In der heutigen Ausgabe der Badischen Zeitung wird unter der Überschrift "Zankapfel Parken" darüber berichtet, dass zu hohe Parkgebühren sehr wohl Einfluss auf die Besucherinnen und Besucher der Freiburger Innenstadt haben. Freiburg nimmt in Punkto Parkgebühren überigens den fünften Platz ein und liegt somit noch vor München. Unser interfraktioneller Antrag wird ebenfalls erwähnt.
Social Media-Auftritt des Oberbürgermeisters
04
Dezember 2021
Hier zur Antwort
Social Media-Auftritt des Oberbürgermeisters
Bereits Anfang des Jahres haben wir eine Anfrage zum Thema "Städtische Präsenz in den Sozialen Medien" gestellt, da wir der Ansicht sind, dass der Oberbürgermeister auf städitschen Accounts sowohl politisches - was durchaus richtig ist- als auch privates postet. Wir haben nichts gegen die Nutzung unterschiedlicher Kommunikationsformen, jedoch muss die Info, die darüber transportiert wird ausschließlich städtischen Bezug haben.
Klima braucht keinen weiteren Beirat
03
Dezember 2021
Klima braucht keinen weiteren Beirat
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes haben wir noch einmal unserer Gründe niedergeschrieben, warum wir der Ansicht sind, dass die am vergangenen Dienstag von einer Mehrheit des Freiburger Gemeinderats beschlossene Etablierung eines Klimabürger_innenbeirats nicht zur schnellen Lösung der Klimaproblematik beitragen wird, sondern unnötig Zeit und Geld kostet.
Für Kleineschholz fehlen schon jetzt 30 Millionen Euro
01
Dezember 2021
Für Kleineschholz fehlen schon jetzt 30 Millionen Euro
In der gestrigen Sitzung des Gemeinderats hat die Mehrheit für die Planungen des neuen Baugebiets Kleineschholz gestimmt. Für die Freien Wähler war eine Zustimmung undenkbar. Nicht, weil wir gegen das Baugebiet sind, sondern, weil wir glauben, dass es nicht bei dem Delta von 30 Millionen Euro bleiben wird.
Termine
01.02.2022 16:00
Sitzung des Gemeinderats
Großer Saal im Bürgerhaus Zähringen
22.02.2022 16:00
Sitzung des Gemeinderats
Großer Saal im Bürgerhaus Zähringen


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